Abmahnung

WAS IST EINE ABMAHNUNG?

Die Aufgabe einer Abmahnung ist es, ein Klageverfahren zu vermeiden.

Der vermeintlich Verletzte zeigt dem Verletzer einen Weg auf, wie er eine Klageerhebung vermeiden kann. Dieser Weg ist die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Unterzeichner erklärt also, dass er zukünftig eine Verletzungshandlung unterlassen wird.

Um die Ernsthaftigkeit der Erklärung zu untermauern, ist die Unterlassungserklärung strafbewehrt, das heißt es wird eine Vertragsstrafe vereinbart, die bei jedem einzelnen Fall einer Verletzung fällig wird.

Außerdem wird der Abgemahnte aufgefordert, die Kosten des Abmahnverfahrens, also die Anwaltskosten, zu übernehmen.

WAS TUN BEI EINER ABMAHNUNG WEGEN EINER MARKENVERLETZUNG?

Eine anwaltliche Abmahnung versetzt viele Abgemahnte in einen Schockzustand.

Immer wird in der Abmahnung eine nur sehr kurze Frist zur Antwort gesetzt. Meistens nur eine Woche. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und diese ist strafbewehrt. Typischerweise droht bei Abgabe der Unterlassungserklärung daher eine hohe Strafe bei einer Verletzung. Alle diese Aspekte lassen sämtliche Alarmglocken gleichzeitig aufheulen.

Bitte bleiben Sie gelassen. Eine Abmahnung dürfen Sie nicht ignorieren, aber Sie sollten sich auch nicht ins Bockshorn jagen lassen.

Das erste was Sie tun sollten, ist zu klären, ob tatsächlich eine Verletzung vorliegt und daher die Abmahnung gerechtfertigt ist. Sie wären überracht, wenn Sie wüssten, wieviele Abmahnungen überhaupt nicht gerechtfertigt ist oder die Verletzung zumindest fraglich ist.

INHALTE EINER ABMAHNUNG

Eine Abmahnung ist nur wirksam, falls sie folgende Inhalte umfasst:

Aktivlegitimation: Es muss angegeben werden, aus welchem Schutzrecht heraus Ansprüche erhoben werden und dass der Inhaber des Schutzechts oder ein ausschließlicher Lizenznehmer diese erhebt.

Abgemahnter: Es ist der in Anspruch genommene zu benennen.

Verlangen auf Unterlassung: Es ist ein Verlangen auf Unterlassung zu erklären. Ansonsten liegt keine Abmahnung, sondern eine Berechtigungsanfrage vor.

Die Unterlassungserklärung ist typischerweise strafbewehrt. Hierbei wird für jeden einzelnen Verletzungstatbestand eine Vertragsstrafe festgesetzt.

In der Abmahnung wird eine Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung gesetzt. Diese ist typischerweise sehr kurz, beispielsweise nur eine Woche. Stattdessen sollte sie angemessen sein, um den Sachverhalt ohne übertriebene Hektik klären zu können. Zwei bis drei Wochen sind angemessen.